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Von Christine Schweitzer

Soziale Verteidigung ist ein Konzept des gewaltfreien Widerstandes, das f眉r bestimmte Situationen 鈥� vor allem f眉r Verteidigung gegen milit盲rische 脺bergriffe eines anderen Landes auf das eigene 鈥� oder zur Abwehr eines Staatsstreichs entwickelt wurde. Angesichts der Pl盲ne Deutschlands und der NATO, im Verteidigungsbereich massiv aufzur眉sten, gewinnt dieses nur scheinbar utopische Konzept neue Aktualit盲t.

Gerade Anfang der Woche war in der Presse zu lesen: Die Bundeswehr soll neu ausgerichtet werden. Zuk眉nftig werde Landes- und B眉ndnisverteidigung wieder gleichrangig zu Auslandseins盲tzen sein. Seit 1989 wurde Deutschland in der Regel als 鈥瀗ur von Freunden umgeben鈥� beschrieben. Nun scheint sich diese Sicherheitswahrnehmung ver盲ndert zu haben. Und war es vor 1989 die Sowjetunion, so wird nun Russland als Bedrohung ausgemacht.

Brauchen wir also eine neue Abschreckungspolitik? Die Bereitschaft, notfalls einen sog. 鈥濳rieg mit allen Mitteln鈥� zu f眉hren 鈥� zu denen auch Atomwaffen geh枚ren? Obwohl man wei脽, dass es bei einem solchen Krieg keine Gewinner*innen und keine Verlierer*innen geben kann, da diese Waffen (und auch schon die modernen konventionellen Waffen 鈥� man sehe sich nur die Bilder aus Syrien an) alles zerst枚ren, was verteidigt werden soll?

Angesichts dieses Schreckensszenarios wurde schon fr眉h nach dem Zweiten Weltkrieg ein alternatives Verteidigungskonzept entwickelt: die gewaltfreie 鈥濻oziale Verteidigung鈥�, die Methoden des zivilen Widerstands empfiehlt. Angesichts der aktuellen Pl盲ne der Bundesregierung und der NATO zu weiterer Aufr眉stung gilt es, die Idee der Sozialen Verteidigung wieder ins Gespr盲ch zu bringen

Grundidee: Die Macht kommt von den Menschen

Das Konzept der Sozialen Verteidigung geht von einem Gedanken aus, der auch in unserer Verfassung verankert ist, n盲mlich dass alle Macht vom Volk ausgeht. Das hei脽t, sie beruht auf der Zustimmung und Kooperation der Regierten. Wenn diese Kooperation entzogen wird, dann bricht die Basis der Macht zusammen.

Auf den Fall einer milit盲rischen Besetzung 眉bertragen bedeutet dies, dass letztlich die Bev枚lkerung des angegriffenen Landes dar眉ber entscheidet, ob ein (milit盲rischer) Angreifer sein Ziel erreicht oder nicht. Es wird nicht das Territorium an den Landesgrenzen verteidigt, sondern die Selbstbestimmung einer Gesellschaft durch die Verweigerung der Kooperation. Eine Besatzungsmacht oder eine putschende Partei erreichen, so die Annahme, ihre Ziele nicht, wenn ihnen konsequenter gewaltfreier Widerstand entgegengesetzt wird.

Geschichte des Konzepts

Der Begriff der Sozialen Verteidigung wurde seit Ende der 50er Jahre von Friedensforscher*innen (u.a. Stephen King-Hall, Gene Sharp, Adam Roberts, April Carter und Theodor Ebert) gepr盲gt, die nach einer alternativen, nichtmilit盲rischen Form der Verteidigung gegen眉ber der von ihnen zun盲chst unhinterfragt angenommenen Bedrohung durch den Warschauer Vertrag suchten. Sp盲ter 盲nderten sich die Bedrohungsanalysen, die sie ihren Arbeiten zugrunde legten. So bezogen sie Staatsstreiche und sp盲ter die M枚glichkeit einer Intervention ehemals befreundeter Staaten mit ein.

Nach 1989 wurde es in der wissenschaftlichen Debatte um Soziale Verteidigung stiller. Auch in der 枚ffentlichen Diskussion war Verteidigung kein Thema mehr bzw. fand h枚chstens 鈥瀉m Hindukusch鈥� statt. An die Stelle alternativer gewaltfreier Verteidigungsformen traten Konzepte gewaltfreien Eingreifens in Konflikte anderenorts. Gleichzeitig wurden aber auch etliche vergleichende wissenschaftliche Untersuchungen 眉ber zivilen Widerstand ver枚ffentlicht, die das Wissen 眉ber Formen nichtmilit盲rischer Verteidigung enorm bereicherten. So wurde festgestellt, dass in den letzten einhundert Jahren gewaltfreie Aufst盲nde doppelt so erfolgreich waren wie gewaltsame Rebellionen. Zudem wurden Beispiele von .

Diese Studien best盲tigen das, was schon in den Publikationen zu Sozialer Verteidigung, wenngleich basierend auf der kleinen Anzahl von Fallbeispielen, vermutet und empfohlen wurde: Die Vorbereitung auf den Widerstand, das Entziehen von Kooperation, das entschlossene Festhalten an der Gewaltlosigkeit auch angesichts massiver Repression, eher dezentrale F眉hrungsstrukturen sind als wirkm盲chtige Strategien des Widerstands besonders bedeutsam. In anderen Punkten erweitern sie die fr眉he Forschung um wichtige Erkenntnisse dar眉ber, wie gewaltloser oder ziviler Widerstand funktionieren kann. So verweist die Forschung 眉ber zivilen Widerstand etwa auf die zentrale Wichtigkeit des 脺berlaufens von Sicherheitskr盲ften.

Fazit

Es gibt bislang keinen Staat, der sich dazu entschlossen hat, sein Milit盲r abzuschaffen und sich stattdessen auf den Fall der Sozialen Verteidigung vorzubereiten. Zwar gibt es einige L盲nder ohne eigenes Milit盲r 鈥� Costa Rica und Island sind vielleicht die bekanntesten Beispiele. Diese haben jedoch Abkommen mit gr枚脽eren Staaten, die f眉r den Fall eines Angriffs die 鈥濻icherheit鈥� garantieren. Island ist sogar NATO-Mitglied. Es gab in der Vergangenheit auch ein paar Regierungen, die sich vor眉bergehend mit Sozialer Verteidigung besch盲ftigten. So gab etwa Litauen 1991 entsprechende Empfehlungen an seine Bev枚lkerung heraus. Dies war jedoch nicht pazifistisch motiviert, sondern lag im Gegenteil daran, dass Litauen 眉ber keine milit盲rischen Kapazit盲ten verf眉gte.

Wenn wir Soziale Verteidigung als ein Konzept begreifen, das in der politischen Debatte 鈥� in Deutschland, in allen NATO-L盲ndern und weltweit 鈥� als Alternative zu milit盲rischer Verteidigung vorgeschlagen werden soll, dann sehen wir uns wenigstens zwei Herausforderungen gegen眉ber. Dies ist zum einen der Vorbehalt des 鈥濽nrealistischen鈥� 鈥� weiterhin herrscht weitgehend die 脺berzeugung vor, dass 鈥瀗ur Gewalt hilft鈥� 鈥� zum anderen die fehlende Zustimmung und Bereitschaft, abzur眉sten.

Deshalb macht es wohl wenig Sinn, Soziale Verteidigung isoliert als Alternative zu propagieren. Zum einen hat Milit盲r verschiedene Legitimationen. Verteidigung gegen einen Angriff ist nur eine davon. Zum anderen muss Soziale Verteidigung eingebettet werden in etwas, das ich als eine umfassende Friedenspolitik bezeichnen w眉rde. Eine Politik, die universalistische Ma脽st盲be des Handelns anlegt, die auf gemeinsame Sicherheit gerichtet ist und die Frieden als Bedingung f眉r eine lebenswerte Welt versteht. In diesem Zusammenhang ist der Hinweis darauf, dass totale Abr眉stung nicht hei脽en muss, dass man jedem Angreifer hilflos ausgeliefert w盲re, wesentlich. Eine umfassende Friedenspolitik braucht gewaltfreie Alternativen zu R眉stung und Milit盲r, um 眉berzeugend zu wirken. Friedensbewegungen sind oftmals st盲rker darin, zu benennen, was sie nicht wollen, als darin, positive Visionen zu skizzieren. Aber es stehen der Abschaffung von R眉stung und Milit盲r nicht nur 枚konomische und machtstrategische Interessen politischer und wirtschaftlicher Eliten entgegen. Viele Menschen empfinden angesichts von Kriegen und Gewalt Bedrohungs盲ngste und echte Betroffenheit und halten folglich, Gewalt, auch milit盲rische Gewalt, als ultima ratio f眉r notwendig. Deshalb sind Zivile Konfliktbearbeitung, Formen gewaltfreien Eingreifens in eskalierende Konflikte, Ziviles Peacekeeping und eben auch Soziale Verteidigung so wesentlich.

Dieser Ausdruck wurde in den 1990er Jahren von verschiedenen Politiker*innen verwendet. Siehe z.B. .

Zum Nachlesen 眉ber Soziale Verteidigung sei diese Aufsatzsammlung empfohlen: Jochheim, Gernot (Hrsg.) (1988) Soziale Verteidigung 鈥� Verteidigung mit einem menschlichen Gesicht. Eine Handreichung. D眉sseldorf.

Die Formulierung 鈥濪ie Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukusch verteidigt鈥� stammt von Verteidigungsminister Peter  Struck. Siehe .

Chenoweth, Erica und Stephan, Maria J. (2011): Why Civil Resistance Works. The Strategic Logic of Nonviolent Conflict. New York: Colombia University Press.

Anderson, Mary B. und Wallace, Marshall (2013) Opting Out of War. Strategies to Prevent Violent Conflict. Boulder/London: Lynne Rienner Publishers; Saulich, Christina und Werthes, Sascha: Nonwar Communites, oder: die Vernachl盲ssigung des Friedenspotenzials des Lokalen. In: Maximilian Lakitsch und Susanne Reitmair-Ju谩rez (Hrsg.): Zivilgesellschaft im Konflikt: Vom Gelingen und Scheitern in Krisengebieten, 131-158. LIT Verlag, Berlin, M眉nster, 2016.

Siehe z.B. Chenoweth, Erica & Stephan, Maria J. (2011) Why Civil Resistance Works. The Strategic Logic of Nonviolent Conflict. New York: Colombia University Press; Nepstad, Sharon Erickson (2011) Nonviolent Revolutions. Civil Resistance in the Late 20th Century. Oxford: Oxford University Press.